Die Abo-Falle

Derzeit bieten sich kaum aktuelle Aufhänger an, um das Thema der “Abo-Fallen” aufzugreifen. Die “Branche” ist von manchem Wechsel bei den Betreibern gekennzeichnet, worauf hier aber nicht näher eingegangen wird. Dabei scheint sich derzeit abzuzeichnen, dass die klassischen Abo-Fallen zunehmend in den Hintergrund treten (keinesfalls verschwinden), wohl aber “Tricksereien” im Rahmen von Online-Käufen oder bei [...]

Das Amtsgericht Magdeburg (140 C 3125/10) hatte sich mit einem Online-Abo zu beschäftigen und kommt zu dem Ergebnis, dass es sich nicht um eine Abo-Falle gehandelt habe. Die in den AGB angegebenen Preise seien Vertragsbestandteil geworden – wenn man sich darauf beruft, dass man das nicht gelesen habe, wird man damit nicht gehört. Das Gericht [...]

Im Regelfall ist man sich einig: Die Gefahr, einen gerichtlichen Mahnbescheid wegen einer Abo-Fallen-Forderung zu erhalten, tendiert gegen Null. Zufällig habe ich aber eben jemanden gefunden, der einen solchen Mahnbescheid erhalten haben möchte, angeblich von einer Abo-Falle zum Thema “Outlets” – zu finden ist das Ganze hier. Allerdings ist leider unklar, wie der Sachverhalt genau [...]

Kürzlich gab es einen Beschluss des OLG Frankfurt a.M. zum Thema “STrafbarkeit von Abo-Fallen”, den ich schon mit einer Mahnung zur Vorsicht kommentiert hatte. Nun gibt es wohl in Österreich ein erstes abschliessendes Urteil (2. Instanz), das aber eine Strafbarkeit verneint. Entsprechend gibt es den ersten empörten Aufschrei, wie das denn sein kann. Hier zeigt [...]

Das AG Frankfurt a.M. (32 C 1742/10-48) hat nun auch festgestellt, dass bei Abo-Fallen kein Zahlungsanspruch bestehen soll. Dabei sind Abo-Fallen auch in Österreich ein zunehmendes Problem. Und bei der WELT wird noch einmal verständlich erklärt, wie Abo-Fallen “hintenrum” über Werbeanzeigen aufs Handy kommen. Alles in allem muss aber festgestellt werden, dass das Problem sich [...]

“Sind die Abo-Fallen endlich am Ende?” fragt man im LBR-Blog unter Verweis auf FPS-Law, die einen Beschluss des OLG Frankfurt a.M. bekannt gegeben haben, demzufolge das strafrechtliche Hauptverfahren gegen entsprechende Betreiber nun doch zu führen ist. Nun ist es sicherlich ein überfälliger Schritt, endlich Strafverfahren in diesen Angelegenheiten zu führen, aber: Wir wollen es mal [...]

Ärgerlich, was man hin und wieder lesen muss: Das Phänomen dieser Abo-Fallen sei übrigens nur auf Deutschland begrenzt: “In anderen Ländern tauchen auf dem Bildschirm klare Warnungen auf.” So wohl der stellvertretende Dezernatsleiter des Landeskriminalamtes (LKA), Klaus D. Wahl in der Mainzer Rhein-Zeitung. Nun, wenn dem so wäre, fragt man sich, warum es erst kürzlich [...]

Ein kurzer Hinweis: Olaf Tank ist nach eigener Angabe nicht mehr als Rechtsanwalt für die Antassia GmbH und die Content Services Ltd. aktiv. Im Lawblog ist dazu schon etwas erschienen, ich habe selber auch dort angerufen und mir die Bandansage angehört, in der Tat hört man den Hinweis, dass man die Mandate u.a. für die [...]

Die so genannte Button-Lösung ist nicht nur Aktionismus, sondern zudem auch noch hoch gefährlich, wie ich schon mehrfach dargelegt habe (hier verschiedene Artikel von mir dazu). Dabei wollen scheinbar alle die Button-Lösung: Die aktuelle Bundesregierung hat bereits einen Gesetzesentwurf vorgelegt, die SPD hat zwischenzeitlich auch was eigenes fabriziert. Am 02.12.2010 wurde im Bundestag in zweiter [...]

Es ist keineswegs ein Selbstläufer, von einer (vermeintlichen) “Abo-Falle” sein Geld zurück zu fordern, wie das AG Öhringen (2 C 227/10) eindrucksvoll zeigt: Da hat jemand auf Zahlung von Schadensersatz geklagt, nachdem er sich mit einer “Abo-Falle” gestritten hatte, wusste aber vor Gericht wirklich gar nichts zu erzählen: Die vom Kläger behauptete irreführende bzw. betrügerische [...]